Als am 30. Januar 1933 tausende SA-Leute und Stahlhelm Mitglieder durch das Brandenburger Tor an der Reichskanzlei vorbeimarschierten standen im Fenster zwei Männer, die die Szene beobachteten: Der neu ernannte Reichskanzler Adolf Hitler und der Reichspräsident Paul von Hindenburg. Nach eben jenem Hindenburg war in den Jahren 1927 bis 2012 der Platz vor dem Münsteraner Schloss benannt. 67 Jahre nach der Befreiung vom deutschen Faschismus entschloss sich – nach langer Diskussion – endlich auch der Rat der Stadt Münster, den Militaristen, Nationalisten und Wegbereiter der Nazis nicht länger prominent zu ehren. Der Platz soll fortan Schlossplatz heißen.
Diese Entscheidung will nun die Bürgerinitiative „Pro Hindenburgplatz“ rückgängig machen. Sie hat dazu über 15.000 gültige Unterschriften gesammelt und somit eine erneute Abstimmung im Rat der Stadt erzwungen. Am Votum der Ratsmehrheit änderte dies nichts. Deswegen wird nun im September in einem Bürgerentscheid über die Rück-Umbennung abgestimmt werden. Bei der Umbenennung geht es keineswegs nur um die vielleicht nachrangig erscheinende Frage des Namens eines Platzes in Münster; in der öffentlichen Debatte wird zudem ausgelotet, welche Persönlichkeiten eine Stadtgesellschaft für „ehrenswert“ hält. Einordnung und Wertschätzung einer Person ändern sich im Laufe der Geschichte natürlich. Auch der Platz vor dem Schloss hieß bis 1927 noch Neuplatz, erst dann wurde er in Hindenburgplatz umbenannt.
Wer war Paul von Hindenburg?
Paul von Hindenburg wurde 1847 als Abkömmling eines ostpreußischen Adelsgeschlechts geboren. Im deutschen Kaiserreich machte er eine große militärische Karriere. Im Ersten Weltkrieg befehligte er 1914 die deutschen Truppen in der „Schlacht von Tannenberg“, in welche der russischen Armee eine empfindliche Niederlage beigebracht wurde. Die Schlacht ist ein wesentlicher Bestandteil der Mythenbildung um Hindenburg. Später wurde er, vom Kaiser zum Reichsmarschall befördert, die mächtigste Person in der Obersten Heeresleitung, die im Krieg quasi diktatorische Kompetenzen inne hatte.
Die nach der Niederlage verbreitete „Dolchstoßlegende“, die behauptet, ein eigentlich erfolgreich kämpfendes deutsches Heer an der Front sei durch „vaterlandsverräterische“ Kräfte in der Heimat um den Sieg betrogen worden, basiert wesentlich auf Hindenburgs Äußerungen. Die „Dolchstoßlegende“ war eine der wichtigsten Mythen, die die anti-demokratischen Kräfte gegen die junge Weimarer Republik in Anschlag brachten. Auch Hindenburg war stets Teil dieser Kräfte. Als 1920 Wolfgang Kapp und der Reichswehrgeneral Walther von Lüttwitz mit ihren reaktionären Freikorps putschten, schickte Hindenburg ein Glückwunschtelegramm an die Putschisten. Hindenburg blieb ein Feind der Republik und dem abgesetzten Kaiser durchaus treu ergeben. Bevor er 1925 als Reichspräsident kandidierte, bat er den Kaiser im Exil um dessen Erlaubnis. Hindenburgs Präsidentschaft verkörperte für viele Rechte die Sehnsucht nach einem „starken Mann“ und nach der Überwindung von Parlamentarismus und Republik. Es war der Reichspräsident Hindenburg, der ab 1930 die autoritären Präsidialregierungen stützte, die wesentlich mit Notverordnungen regierten.
Als Reichspräsident war es ebenso Paul von Hindenburg, der 1933 die Macht an Hitler und die Nazis übertrug. Er wird deswegen treffend als „Steigbügelhalter“ der Nazis bezeichnet. Ohne dieses Bündnis mit den konservativen und deutsch-nationalen Kräften, mit den alten Eliten in Politik und Wirtschaft, wären die Nazis nicht an die Macht gelangt. Diese republikfeindlichen Kräfte betrieben seit Ende der 1920er Jahre systematisch die Unterhöhlung der Weimarer Demokratie. Hitler war nicht unbedingt ihre erste Wahl, die Machtübertragung an die NSDAP wurde aber schließlich zu einer naheliegenden Option. Schließlich war man sich in zentralen politischen Fragen durchaus einig – so in der Notwendigkeit von Aufrüstung, imperialistischer Expansion und „nationaler Wiedergeburt“ als auch in der Bekämpfung von linken Tendenzen.
Hindenburg ernannte Hitler weder aus politischer Alternativlosigkeit, noch war er auf Grund seines hohen Alters geistig nicht mehr auf der Höhe und wurde lediglich falsch beraten, wiewohl dies oft fälschlicherweise behauptet wird. Der Historiker und Hindenburgbiograph Prof Dr. Wolfram Pyta wird hierzu in der „Welt“ wie folgt zitiert: “Der Reichspräsident war nie eine Marionette in den Händen seiner Berater … und er war auch Anfang 1933 keineswegs altersschwach. Zwar körperlich etwas eingeschränkt, aber geistig stets auf der Höhe, wusste er immer, was er tat. Hinter Hitlers Ernennung steckte eine rationale Entscheidung Hindenburgs: Er sah die Chance, statt einer allein auf die präsidiale Macht gestützten autoritären Regierung seine Vision von der ‚Volksgemeinschaft’ zu verwirklichen.” [1]
Hindenburg wusste natürlich genau, was die NSDAP für eine Partei war. Spätestens 1924, dem Jahr in dem der erste Teil von Hitlers „Mein Kampf“ veröffentlicht wurde, hätte auch Hindenburg bereits wissen müssen, dass der Ernennung Hitlers die Verfolgung von Jüdinnen und Juden sowie politisch Andersdenkender bedeuten würde. Bereits vor der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler terrorisierte die SA ihre politischen Gegner*innen. Als Hindenburg 1934 starb, hinterließ er ein zur politisches Testament „an das deutsche Volk“, in dem er sich eindeutig hinter Hitler stellte. Dort heißt es: „Mein Kanzler Adolf Hitler und seine Bewegung haben zu dem großen Ziele, das deutsche Volk über alle Standes- und Klassengrenzen zu innerer Einheit zusammenzuführen einen entscheidenden Schritt von historischer Tragweite getan.“ [2]
Es scheint wie blanker Hohn, wenn Herbert Kober, einer der Sprecher der Bürgerinitiative für den Hindenburgplatz, von einer „staatspolitischen Notwendigkeit(…), weil alle anderen Kräfte verbraucht waren“ spricht, die dazu geführt habe, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen. [3] Zugleich wird das fragwürdige Demokratieverständnis der CDU-Rechtsaußen deutlich: „Weniger Demokratie wagen“ und Diktatur als Lösung der „staatspolitischen Krise“? Soll so etwa ein historischer Lösungsweg auch in der aktuellen Schulden- und Wirtschaftskrise, die in ihrer Dimension mit der Krise von 1929 vergleichbar ist, erneut in die Diskussion gebracht werden?
Die Bürgerinitiative Pro Hindenburgplatz
Im März 2012 gründeten die CDU-Mitglieder Stefan Leschniok, Klaus Gottwald und Herbert Kober die Bürgerinitiative „Pro Hindenburgplatz”, die im April mit dem Sammeln der Unterschriften begann. Unterstützung erhalten sie vor allem von der CDU-Basis, wo viele Mitglieder gegen die Änderung von Straßennamen, die an NS-belastete Persönlichkeiten erinnern, sind. [4] Zudem gehört die „Junge Union“ zu den Aktivposten der Bürgerinitiative. Anfang Juli wurde ein Verein gegründet, der das Anliegen der BI unterstützen soll. Neben den drei Sprechern wurde Christoph Sluka, der stellvertretende Vorsitzende der Jungen Union in den Vorstand gewählt.
Der Sprecher der BI, Stefan Leschniok, ist nicht nur CDU-Mitglied, sondern hat auch das Manifest der rechtspopulistischen Basisbewegung “Linkstrend Stoppen” unterzeichnet. Die Zeit schreibt hierzu in ihrer Online-Ausgabe: „Die Initiative lebt vor allem vom Dagegen: Sie ist gegen die ‚Homo-Ehe’, gegen ‚Multikulti’, gegen die endlose Euro-Rettung und gegen die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems.“ [5] Unter der Fahne von „Linkstrend Stoppen“ sammelt sich das mit dem Kurs von Merkel unzufriedene Rechtsaußen-Lager der CDU und verbündet sich mit dem Umfeld der extrem rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ sowie radikalen Abtreibungsgegner*innen und revanchistischen Vertreter*innen des „Bundes der Vertriebenen“ (BdV) – es ist also genau dieselbe schwarz-braune Koalition, die auch die Bürgerinitiative trägt. Auch die rassistische Partei pro NRW will im Sumpf aus Junger Union, Rechtskonservativen und Rechtsradikalen mitmischen. Sie unterstütze die Initiative mit eigenen Unterschriftensammler*innen und ihre Parteimitglieder arbeiteten auch in der Bürgerinitiative mit, hieß es von Seiten von pro NRW. Pro NRW hofft, auf diese Art und Weise den bislang gescheiterten Strukturaufbau in Münster vorantreiben zu können. [6]
Der dünne Lack der Demokratie…
Es stimmt nachdenklich, wie einfach es der rechten Bürgerinitiative gelang, einen so großen Rückhalt unter der Bevölkerung der Stadt zu erzielen. Dass die Umbenennung von Straßen, die über viele Jahre NS-belastete Persönlichkeiten ehrten, auf Widerspruch bei Anwohner*innen stößt, ist auch aus anderen Städten hinlänglich bekannt, wobei allerdings nicht ausschließlich geschichtspolitische Erwägungen für die Ablehnung ausschlaggebend sind, sondern auch entstehende Kosten oder das Bedürfnis am Gewohnten festzuhalten. In den letzten Jahren gab es vielerorts Versuche Straßen umzubenennen, wenn die Geehrten im Lichte neuer historischer Forschung und eines kritischeren Bewusstseins für die NS-Zeit als nicht mehr tragbar galten. [7] Dass sich ein rechtes Milieu an diesen Umbenennungen stößt, weil es in den eigenen Wertevorstellungen Schnittmengen zu den Geehrten aufweist – sei es im völkischen Nationalismus, sei es im Militarismus, sei es in der verklärten Trauer nach „deutschen Ostgebieten“ – damit ist zu rechnen. In wenigen Städten scheint dieses Milieu aber so fest verwurzelt und vernetzt zu sein wie in Münster. Es reicht hier bis tief in die CDU hinein. Ihre Vertreter*innen arbeiten teilweise seit Jahren in den Themenfeldern „Vertriebenenpolitik“ und „Abreibungsgegnerschaft“ zusammen, in den zu diesen Themen tätigen Organisationen sich traditionell der rechtskonservative Flügel der CDU und Rechtsradikale sammeln.
Verwunderlicher ist, dass es sich die rechte Mobilisierung so erfolgreich ausgerechnet an einer Person wie Hindenburg entzündet. Dessen Rolle bei der Zerstörung der Weimarer Republik und als Steigbügelhalter der Nazis ist in der Forschung unumstritten. Die Stadt Münster hat ihrerseits versucht, die Debatte um die Straßennamen mit historischer Expertise zu unterfüttern: eine Historikerkommission erstellte ein Gutachten und die Stadt ließeine Ausstellung über die umstrittenen Personen erstellen, die deren Verstrickung in den Herrschaftsapparat der Nazis gut belegte. Die Münsteraner Historiker wurden daraufhin von BI-Sprechern als „Tatsachenverdreher“ im „parteipolitischen Auftrag“ diffamiert. Die „Junge Freiheit“ nennt sie gleich „die Kommissare“ – durchaus in Anspielung auf die Politkommissare der sowjetischen Roten Armee. BI-Sprecher Herbert Kober wird in der MZ mit den Worten zitiert: „Ich selbst würde auch heute noch nach Hindenburg eine Straße benennen, aber darum geht es ja nicht im aktuellen Fall“.
Die Positionen der BI zur Person Hindenburgs sind vor diesem Hintergrund als nichts anderes als Geschichtsrevisionismus zu bezeichnen. Aber auch ein weit über das rechtsradikale Milieu hinausragender Teil der Bürger*innen ignoriert die Argumente gegen Hindenburg einfach, will sie nicht hören, streitet sie ab. Trotz aller proklamierten „Aufarbeitung der Vergangenheit“ herrschen Ignoranz und Schlussstrichmentalität vor – schlimmer noch, diese werden zur bewussten Parteinahme für einen reaktionären Militaristen. Das stolzdeutsche Bedürfnis nach Identifikation mit der Nation erschöpft sich hier nicht mehr nur in der Abwehr der Geschichte des deutschen Faschismus („wissen wir alles schon, können wir nicht mehr hören…“), sondern führt sogar zur Verteidigung zutiefst NS-belasteter Persönlichkeiten. Von Seiten der Bürgerinitiative wird die Verteidigung Hindenburgs zum Kulturkampf mit historischer Tragweite stilisiert. „Pro Hindenburgplatz – contra Bilderstürmerei“ heißt es auf der Facebook-Seite der BI. Der Tausch eines Straßenschildes, weil die Ehrung nicht länger zeitgemäß und zu rechtfertigen ist, wird verglichen mit einem Phänomen der Reformation im 16. Jahrhundert, als in Kirchen Gemälde, Skulpturen und Bilder, die Christus oder Heilige darstellten, entfernt wurden. Auf Wikipedia heißt es, der Begriff „Bilderstürmer“ habe die Konnotation eines „kollektiven, aufständischen und illegalen (…) Vorgangs“,(1) der zur Verbreitung eines neuen Glaubens diente („Bilderstürmer wollen einen neuen Glauben predigen“, Goethe(2)). Der Ausdruck war auf die polemische Diskreditierung des Gegners gemünzt“. [8]
Der Lack demokratischen Bewusstseins ist dünn. Gerade diejenigen, die sich sonst bei jeder sich ihnen bietenden Gelegenheit als „politische Mitte“, „echte Demokrat*innen“ und „Gegner*innen jedes Extremismus“ inszenieren, beweisen ihre Akzeptanz autoritärer Politik. Andere Hindenburgplatz-Befürworter*innen ergehen sich in nicht weniger fragwürdigen Argumenten: Der Name sei „Tradition“, der Platz habe „schon immer“ so geheißen und sei ein Teil der „städtischen Identität“. Die Frage, ob dem „erzmonarchistischen Republik- und Parlamentarismusverächter Hindenburg“ (so der Historiker Hans-Ulrich Wehler [9]) noch heute eine besondere Ehrerbietung gebührt, wie sie sich durch einen Platzbenennung ausdrückt, wird dadurch auch von ihnen eindeutig bejaht.
…und das Image der „lebenswertesten Stadt der Welt“
Für Oberbürgermeister Lewe könnte der Bürgerentscheid eine peinliche Angelegenheit werden. Er warnte bereits vor dem Imageverlusten, die der selbsternannten „lebenswertesten Stadt der Welt“ durch ein Votum pro Hindenburg drohen. Bereits jetzt ätzen selbst eher konservative Zeitungen – völlig zu Recht – über die Münsteraner Debatte: „Mit Losungen wie ‘Hindenburg war kein Verbrecher’ und ‘Hindenburg hat Ostpreußen gerettet’ bewehrt, steht jetzt jedenfalls eine westpreußische Bürgerinitiative, die sich eigenem Bekunden zufolge vor allem an CDU-Mitglieder, Vertriebene und Bundeswehr-Reservisten wendet, kurz davor, ein Plebiszit zu erwirken.“, schrieb die FAZ am 18. Juni. „In der Stadt des Westfälischen Friedens liefe das natürlich auf ein schönes Bekenntnis zur Artillerie hinaus. Gegebenenfalls könnten die Berliner ja die Siegessäule nach Münster ausliefern, wo sie Deutschlands scharfsinnigste Bürgerinitiative bestimmt gern vor der Universität aufstellen würde.“ [10] Nach dem Bürgerentscheid darf sich Lewe dann auf Berichte in der New York Times und anderswo einstellen. Obwohl er sich dessen bewusst ist, gelang es ihm nicht, seiner Parteibasis und Jugendorganisation Einhalt zu gebieten.
Der Imageverlust der „Marke Münster“ in der Welt kann uns mehr als egal sein. Die Debatte um den Hindenburgplatz zeigt vielmehr die vorherrschenden gesellschafts- und erinnerungspolitischen Diskurse auf. „Anhand lokalpolitischer Debatten über Straßennamen lässt sich also viel über das Verständnis von Geschichts- und Erinnerungspolitik bei VertreterInnen der Stadt und AnwohnerInnen erfahren“, schrieb die Antifa-Zeitschrift Lotta zutreffend. [11] Wie dieses Verständnis von einer großen Zahl Münsteraner*innen zurzeit interpretiert wird, ist mehr als bedenklich. Umso wichtiger ist es, in der aktuellen Debatte für ein kritisches antifaschistisches Bewusstsein zu streiten. Dabei gilt es auch die in der „unpolitischen Verkleidung“ daherkommende Argumente angeblicher Traditionen („…war schon immer so“) anzufechten. So einfach sollte es sich niemand machen.
Verweise
[1] http://www.welt.de/kultur/article1534449/Der-Reichspraesident-war-nie-eine-Marionette.html am 24.06.2012
[2] zitiert nach Wolfram Pyta: Hindenburg. Herrschaft zwischen Hohenzollern und Hitler, 2007 Siedler Verlag, S.867
[3] http://www.muensterschezeitung.de/lokales/muenster/Hindenburgplatz-Freunde-knacken-12-000er-Marke;art993,1673337
[4] Neben den Hindenburgplatz standen in Münster noch 11 weitere Straßennamen zur Diskussion. Die Historikerkommission empfahl die Umbenennung von Carl-Diem-Weg, Jöttenweg, Agnes-Miegel-Straße, Pfitznerstraße, Franz-Ludwig-Weg, Wagenfeldstraße, Castelleweg und Stehrweg. Nicht umbenannt werden sollen Heinrich-Lersch-Weg und Stühmerweg.
[5] http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-02/cdu-linkstrend-konservative
[6] Zu pro NRW in Münster siehe: https://nrwrex.wordpress.com/2012/06/08/ms-vierter-anlauf-von-pro-nrw-im-munsterland/
[7] Statt einer Umbenennung wird in einigen Fällen auch die Anbringung von Hinweisschildern diskutiert, die über das Wirken der Namenspatrone informieren.
[8] http://de.wikipedia.org/wiki/Reformatorischer_Bildersturm
[9] Hans-Ulrich Wehler: Deutsche Gesellschaftsgeschichte. 1914 – 1949, Bonn 2010, S.547
[10] http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/erinnerungspolitik-dummes-denkmal-11790464.html
[11] http://www.lotta-magazin.de/pdf/46/L46_LI_Strassennamen.pdf